Hekla Bad Soden, Tagebuch Hekla, Reisen Hekla
Hekla Bad Soden, Tagebuch Hekla, Reisen Hekla
Gebaut, ausgebaut und restauriert
Gebaut, ausgebaut und restauriert

Europa ist keine Illusion

29.10.17

„Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter“. Europa ist viel weiter als und das allen bewußt ist. Man muß sich die Karte der EU-Mitglieder nur einmal ansehen. Da gibt es nur noch wenige helle Flecken. Unkenrufe hin oder her.  Der Versuch des BREXIT und die sich nun breitmachende Ohnmacht gegenüber der Auflösung von so lange gewachsenen gegenseitigen Verknüpfungen und Verpflichtungen, macht uns das sehr deutlich.

Europa hat sogar eine Verfassung, darf es nur nicht so nennen. Ein Verfassungsentwurf wurde 2002/3, vor der Osterweiterung, von einem Konvent in Brüssel erarbeitet und 2004 vom Europäischem Parlament verabschiedet. Weil in Frankreich und den Niederlanden dieser Verfassungsentwurf bei Volksabstimmungen abgelehnt wurde hat man den Bergriff >Staat< und die Bezeichnung >Verfassung< aus dem Entwurf entfernt und letzteres mit der Bezeichnung „Vertrag von Lissabon“ ersetzt und 2007 verabschiedet. Am Inhalt und der völkerrechtlichen Wirkung änderte das gar nichts. Was macht einen Staat aus, ohne das man ihn so nennen muß? Ein Staatsgebilde muß nicht Staat heißen um im völkerrechtlichem Sinne einer zu sein!

Die so genannte Drei-Elemente-Lehre wurde von dem Staats- und Völkerrechtler Georg Jellinek entwickelt. Sie gilt heute als allgemein anerkannt. Bei Erfüllung der drei Merkmale liegt ein Staat im Sinne des Völkerrechts und damit ein Völkerrechtssubjekt vor. Ein Staat ist eine politische Organisation einer Personengemeinschaft, die im Sinne der sog. Drei-Elemente-Lehre: folgende wesentliche Merkmale erfüllen muss: – Staatsgebiet – Staatsvolk – Staatsgewalt.

Die EU verfügt über alle drei Merkmale, zumindest im Ansatz: Das Staatsgebiet wird de facto durch das >Schengener Abkommen< begrenzt und zur Zeit zu einer wirklichen Grenze ausgebaut (Flüchtlinge). Das Staatsvolk ist natürlich durch die EU-Mitgliedschaft definiert, und die Staatsgewalt wird durch den Europäischen Gerichtshof ausgeübt. Von der Europäischen Zentralbank und dem Euroraum für eine gemeinsamen Währung ganz abgesehen. Ein Außenminister (Außenbeauftragter) ist vorhanden und eine gemeinsame Verteidigung ist (im stillen) im Aufbau. Voraussetzung für eine Beschleunigung und Vertiefung dieser staaatsbildenden Einrichtung ist erhöhter Druck von außerhalb. Zum Beisspiel:  D. Trump hoffentlich noch weitere vier Jahre im Amt.

Die Hunde bellen, die Karawane zieht weiter“.

 

sondern bereits Wirklichkeit!

 

Ist Europa eine Illusion? Nein, sie ist Wirklichkeit ohne dass wir das groß bemerken. Wir sollten so weitermachen. Alle haben wir vor Europa Angst, weil wir Angst vor der Zukunft und vor Veränderungen haben. Ja keine Experimente! Das ist in unseren Genen als Selbstschutz tief verankert, vor allem wenn wir, die Deutschen, vermeintlich etwas zu vergeben haben was Andere nicht haben. Also: Nicht darüber reden sondern still, möglichst unbemerkt, handeln. Was man nicht weiß macht einen nicht heiß! (Das Volk nicht mitnehmen ist vielleicht doch die bessere Alternative. Sonst gerät es in die falschen Hände wie beim BREXIT) Wie weit wir in Europa schon sind werde ich versuchen in kleinen Schritten aufzutröseln. Hoffentlich liest es keiner!

Ich getraue mir das deshalb, weil ich keinerelei Voraussetzungen dafür habe, also auch nichts verliere. Ich sehe das als als ganz unvoreingenommener ahnungsloser Bürger der EU, unbefleckt jeglicher Kenntnisse in Staats- und Völkerrecht. Ich nehme es so wie es zur Zeit niedergschrieben ist und der normale naive Menschenverstand es zur Kenntnis nimmt und ziehe daraus meine Schlußfolgerungen. Leider findet man kaum Gesprächspartner mit denen man so etwas unbefangen und ohne Heftigkeiten diskutieren kann. Deshalb benutze ich dieses Medium. Und noch ein "leider": Leider muß man hoffen, daß Trump 8 Jahre Präsident bleibt. Dann gerät Europa von außen so unter Druck, daß die Stimmung vielleicht so umschlagen wird, daß man für das bisher erreichte mehr als dankbar ist. Das wäre die optimale kurzfristige Entwicklungsmöglichkeit.

 

Hier mal ein guter Versuch, der aber auf große Ablehnung stößt, weil einfach die Zeit noch nicht reif dafür ist. Inzwischen hat Ulrike ein Neues Buch geschrieben: "Der beue Bürgerkrieg". Ich habe es noch nicht gelesen. Soll aber nicht so wörtlich gemeint sein. Wenn ich mit Freunden diskutiere kommt es dem aber sehr nahe. 

Warum Europa eine Republik werden muß.

Seit vergangenem Sonntag hören wir auf allen politischen Plattformen „Macron fordert ein Umdenken für Europa“. Genau dazu haben PolitikwissenschaftlerInnen wie Ulrike Guérot im Vorfeld eine Menge gearbeitet und bereits Utopien geliefert:

„Wir könnten uns das Gros der Brüsseler Bürokratie sparen, wenn wir uns auf eine schlanke europäisierte Verwaltung einließen, deren Rechts- und Verwaltungsakte auf dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz für alle europäischen Bürger beruhen würde.“ (S. 145) Bestechendes Argument. Aber was würde dieser Gleichheitsgrundsatz bedeuten, und warum wehren sich die Länder, speziell die Deutschen, dagegen?

Die territoriale Neuordnung Europas erfolgt nach Guérot durch einer Verschiebung der Machtverhältnisse von der vertikalen auf die horizontale Ebene. Autonome Provinzen mit einheitlich europäischer Infrastruktur und fiskalischem Föderalismus lösen die Nationalstaaten ab. Wenn die Regionen gleichberechtigt an der Gemeinwohlfindung beteiligt würden, könnte jenseits von nationalem Bewusstsein eine Beheimatung in der Region stattfinden, unter dem Dach von Europa.

„Stellen wir uns also vor, wir könnten die nationalen Grenzen einfach so wegschmelzen, es gäbe sie nicht mehr. Was bliebe, wären geografische Grenzen (Flüsse und Berge); Sprachgrenzen und kulinarische Grenzen; dazu Organisationen, Vereine, Verbände oder Betriebe sowie unterschiedliche Gepflogenheiten. Außerdem religiöse Grenzen, Grenzen zwischen Parallelgesellschaften, Klassengrenzen und vieles andere mehr.“ (S.161)

Voraussetzung dafür ist ein Bekenntnis, das Bekenntnis zu den Menschenrechten, zu good governance, zu Rechtsstaatlichkeit, Klimaschutz, Nachhaltigkeit und vielem mehr. Guérot schlägt eine soziale und rechtliche Kontrolle der Märkte vor, Zugang zu kollektiven Gütern und das Recht auf Mitnutzung. Und für viele Bereiche muss es dazu ein gemeinsames Konzept geben, z.B. für Erbschaftssteuer, Recht auf Arbeit und Bildung, Chancengerechtigkeit, usw. Das sind einige der Punkte, die gegenwärtig in Zusammenhang mit der Wahl von Macron und den anstehenden Verhandlungen Frankreich- Deutschland und Neues Europa geführt werden.

Gibt es einen dritten Weg zwischen Sozialismus und Kapitalismus? Märkte jedenfalls sind keine natürliche Ordnungsform und was, ethnologisch betrachtet, die Menschen in ihrer Organisationsform auszeichnet ist Reziprozität, Redistribution und die Fähigkeit, zu haushalten. Guérot zieht Vergleiche mit dem Cyber Space, in dem sich gewisse Prinzipien für junge, in der Entwicklung befindlichen Räume abzeichnen, die mit open source auch gemeinschaftliche, frei zugängliche Programme, Daten, Wissen zur gemeinschaftlichen Nutzung zur Verfügung stellen. Übrigens: Stiftungen werden, meines Erachtens ganz zurecht, an dieser Stelle kritisiert für ihre willkürliche Auslegungsmöglichkeit und Zielrichtung, es fehlt ihnen die gesamtgesellschaftliche Arbitrage, d.h. es fehlt die volonté générale über das, was gefördert werden soll. Deshalb kann man nur über Steuern dem Anspruch „Eigentum verpflichtet“ gerecht werden. Eine europäische Unternehmenssteuer, einheitliche Erbschafts- und Vermögenssteuer sind unabdingbar, ebenso wie eine Regionalisierung der Produktion. Auch wäre, wie Juncker empfiehlt, ein europäisches Recht auf Arbeit mit europäischer Arbeitslosenversicherung ein Schritt zu einer europäischen Republik.

Wie ist es bestellt, um unsere Vorstellung von Besitz und Eigentum, wenn man mit in Rechnung stellt, dass in den nächsten Jahrzehnten vermutlich die Hälfte der Arbeitsplätze wegbrechen werden durch die Entwicklungen von Technik und künstlicher Intelligenz? Das Monster lässt sich nur bändigen, wenn das Produkt aus diesem Fortschritt im Gemeinwohlinteresse verteilt wird. Guérot sieht hier sogar die Möglichkeiten einer europäischen Republik als Avantgarde für eine zukünftige Weltregierung.

Wenn Bankensysteme keine Vorteile mehr gegenüber Banken anderer Nationen haben, können viele finanzmarktverursachte Katastrophen verhindert werden. Die Exportindustrie sorgt für ein hohes Maß an Ungleichheit innerhalb Europas. Deutschland ist viermal so stark in globale Wertschöpfungsprozesse durch Export eingebunden wie Frankreich. Der Preis allerdings ist hoch, der Preis dafür, damit anzufangen, die Welt zu teilen, wäre nicht weniger als das Ende des Überflusses.

Ulrike Guérot spricht von einer smarten, ganz und gar nicht apolitischen europäischen Jugend, die mit den „ganzen männlichen Alphatierchen der europäischen Diskurskoalition über 60“ (S.228) nicht klarkommt. In manchen europäischen Ländern gibt es einen Generationenwechsel – aktuell auch in Frankreich mit Macron – in anderen überhaupt nicht – wie z.B. Deutschland.

„Fernab von Brüssel baut die europäische Jugend ganz entspannt ein anderes Europa und Brüssel bemerkt es nicht einmal. Sie lassen EU- Europa als Potemkinsches Dorf links liegen und machen sich an einen Neubau. Keine hohen Glasbauten, sondern einen flachen, europäischen Bungalow, an den an allen Seiten Zimmer angebaut werden können.“ (S.229)

Längst hat sich die politische europäische Elite vom Gedanken des Gemeinwohls verabschiedet und von der volonté genérale und genau deshalb ist sie so leicht angreifbar von den populistischen Strömungen. Die europäische Jugend, so Guérot, denke gar nicht daran, ihre Energie auf etwas zu verschwenden, was sich anscheinend so schwer reformieren lässt. Sie gestaltet ihr Europa einfach anders (siehe www.europeanway.org). Und: diese Jugend experimentiert mit Demokratie. Der große Abstand zu den Institutionen und ein überkommenes System ohne jeglichen Reiz – das Europa der Zukunft wird vielleicht ganz anders gestaltet werden müssen, als wir uns das vorstellen können. Es gibt z.B. eine Grassroot- Organisation: European Alternatives.

„Wohlinformiertheit“ ist das Stichwort. Vor allem im Bestreben, den extremistischen Entwicklungen entgegenzuwirken, denn nach wie vor gilt, dass Bildungsferne einerseits die statistisch signifikanteste Variable für eine populistische Stimmabgabe ist und andererseits keine zukunftsweisenden Konzepte aufzuweisen hat. Die liberale Mitte Europas ist selbstreferenziell und sich selbst bedienend.

Die „Tiefbohrungen“ der Politikwissenschaftler liegen nach Guérot heute nicht nur im Bereich der Abschaffung der europäischen Nationalstaaten, sondern auch der möglichen Etablierung einer Weltbürgergesellschaft (in der Philosophie seit Diogenes über Kant, in Deutschland konkret diskutiert von u.a. Otfried Höffe, Jürgen Habermas). Habermas plädiert für ein Weltparlament. Das bedeutet allerdings auch in einigen wesentlichen Punkten die Einschränkung der Staatssouveränität und die Anerkennung z.B. des internationalen Strafgerichtshofs.

Andere praktische Überlegungen müssen sich damit befassen, wie Besitz für Weltbürger definiert wird. Es gibt so genannte global commons, das sind die Dinge, die alle zum Überleben brauchen, wie etwas Regenwälder, Polkappen, Ozeane. Dass existentielle Güter für das menschliche Überleben im „Besitz“ von einzelnen Ländern und unter der Verwaltung von nationalen, sich selbst bedienenden Regierungen stehen, ist absolut nicht mehr zeitgemäß und müsste revisioniert werden in Richtung einer Gemeinwohlökonomie eines gemeinsamen Besitzes der Erdenbürger. Auch über das Weltgastrecht bei derzeit 60 Millionen Flüchtlingen, die weltweit unterwegs sind, müsste dringend international neu verhandelt werden.

Nun aber ganz konkret, die Vision für Europa:
Ulrike Guérot zieht zum Vergleich die Geschichte des amerikanischen Nordens heran, wo Little Chinatown, New Hampshire und New Hamburg neben Little Italy ihre Existenz haben. Und sie schlägt vor, in einer europäischen Republik den Flüchtlingen Land zuzuweisen, in Abstand zu unseren Städten, wo sie Neu-Damaskus und Neu-Aleppo aufbauen können mit eigener Infrastruktur. Die Flüchtlingsströme der vergangenen Jahrhunderte zeigen, dass Menschen in jeder neuen Heimat jeweils ihre Städte mit ihrer Kultur aufgebaut haben – übrigens zeigen schon Flüchtlingslager nach kurzer Zeit die Entwicklung von eigenen Infrastrukturen, nach Experten dauert es keine sechs Monate, damit aus einem Flüchtlingscamp eine Stadt wird – das bedeutet den Verzicht auf Integration und „wir respektieren Andersartigkeit und lassen die Neuankömmlinge in ihrer Andersartigkeit für sich alleine.“ (S.251) Aber: „Darüber schwebt für sie wir für uns das gemeinsame rechtliche Dach der Europäischen RePublik.“ (Ebd.)

In sechs Monaten wird aus dem Flüchtlingscamp eine Stadt mit Handel, Handwerk, Tanzfest und nach drei Generationen ist trotzdem die Sprache der neuen Heimat gelernt, einfach weil es praktischer ist und die Liebe ihr übriges dazutut.

Das gleichberechtigte und respektvolle Miteinander ist eine wunderbare Vision, die aber eben nur funktioniert, wenn nicht nur das gleiche Recht im justitiellen Sinne anerkannt wird, sondern auch die Gleichwertigkeit, die diesem vorausgeht. Und genau damit tun sich beide Seiten meines Erachtens am schwersten.

Guérot sagt, Utopien seien ein Kompass für gesellschaftliche Entwicklungen, sie entwickeln Ideen und sollten den politischen Prozess anregen. Diese Anregung erreicht uns nicht in erster Linie auf politischer Ebene, sondern auf der Ebene der Selbstvergewisserung der Bürger: was soll es in Zukunft bedeuten, europäischer Bürger zu sein und an welche philosophischen Implikationen ist dies geknüpft, die ganz zutiefst an ein Bild vom Menschsein gebunden sind?

Videos:

HEKLA im Großen Belt

http://www.youtube.com/watch?v=ZseVRZDctPQ

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2000 Stunden Restauration 4mR-Yacht  Partout  (15m2-SNS)

http://youtu.be/Nb6CatobvSk

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Ein Bootswaschplatz entsteht

http://youtu.be/1RMCBeT-VW8

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2.4mR-Yacht mit 30 kn ...

https://www.youtube.com/watch?v=QI5VGU2pris

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2.4mR-Yacht Weltmeisterschaft in Finnland 2015:

Im Kopfbereich den Link: "club youtupe cannel" anklicken.

http://www.rauma24worlds.com/photos-videos/video/video-clips-of-the-rauma-2-4mr-w/

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"Das Senioren-Abenteuer" : 2.4mR-Yachten von Naantali Finnland nach Frankfurt am Main

https://www.youtube.com/watch?v=g7MNtpL7DLQ

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"Von der Flussratte zum Seefahrer - 365 Tage auf See!"

http://www.leavingtakatuka.de/

Markus Lübeck nimmt mit wechselnden Crews eine Auszeit und bereist, mit seiner Segelyacht  Typ "Hanseat 70", 35 Fuß (10,40m) Länge, die Weltmeere.

"Wir sind doch die Pipi-Langstrumpf Generation und alle mit den Geschichten von Astrid lindgren aufgewachsen.
Taka Tuka Land ist die Insel, auf der Pipis Vater von Seeräubern festgehalten wurde.
Unser Schiff trägt den Namen von Pipis Äffchen - Herr Nilsson…. Bei dem Namen fanden wir also „leaving taka tuka“ (frei übersetzt: Aufbruch aus Taka Tuka) ganz spannend…."

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